Studientag zum Thema „Politische Weichenstellung: Wohin steuert Tansania?“

Der Verein Tansania-Network.de lädt in Kooperation mit dem Zentrum für Mission und Ökumene zu einem Online-Studientag am 23.-24. April 2021 ein.

Das Tanzania-Network.de wurde initiiert durch Vertreterinnen und Vertreter – Tansanier und Deutsche – von Gruppen und Organisationen aus Politik, Gesellschaft und Kirchen, die langjährige und intensive Verbindungen nach Tansania pflegen. Es dient dem Zweck, die Beziehungen zwischen Einzelpersonen, Gruppen, Organisationen und Institutionen in Deutschland und Tansania durch geistigen, kulturellen, religiösen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Austausch zu intensivieren und effektiver zu gestalten, insbesondere in Fragen der wirtschaftlichen und sozialen Gerechtigkeit. 

Etwa zweimal im Jahr führt das Tanzania Network e.V. einen Studientag durch. Dieser findet immer an anderen Orten in Deutschland statt. Hierfür sucht das Network jeweils lokale Kooperationspartner. Für den Studientag am 23.-24.04. hat das Network unsere Afrika-Referentin Katharina Davis angesprochen, um den Studientag in Hamburg durchzuführen. Das ist nun aufgrund der aktuellen Lage nicht möglich und die Veranstaltung wird online durchgeführt.

Darum geht es:

Mit dem überraschenden Tod von Präsident John Pombe Magufuli wurde ein neues Kapitel in der tansanischen Politik aufgeschlagen. Samia Suluhu Hassan übernahm das Amt von einem Präsidenten, der die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2020 mit einem Erdrutschsieg gewann. Das Wahlergebnis wurde mit gemischten Gefühlen aufgenommen. Die CCM und ihre Anhänger werteten es als Zeichen für die Akzeptanz des politischen Kurses der letzten fünf Jahre, während die Oppositionsparteien beklagten, die Wahlergebnisse seien gefälscht worden. Um solche Missstände in Zukunft zu vermeiden, fordern Analysten institutionelle Reformen. Dazu gehört die Frage nach einer neuen Verfassung und einer unabhängigen Wahlkommission sowie die Abschaffung verschiedener Gesetze, die politische Aktivitäten beeinträchtigen und den demokratischen Raum einschränken. Als Beispiele sind der Media Services Act 2016, der Cyber Crime Act 2015, der NGOs Act 2019 und der Political Parties Act 2019 zu nennen, die unter dem ehemaligen Präsidenten Magufuli verabschiedet wurden. Dieser stellte sich jedoch strikt gegen jegliche Verfassungsreform.

Was können wir von der neuen Präsidentin Hassan erwarten? Wird Tansania unter ihrer Führung einen neuen Weg einschlagen oder den Status qua bewahren? Das sind Fragen, die wir im kommenden Seminar diskutieren werden.

Programm

Freitag, 23. April 2021 17.30 bis 21 Uhr

Institutionelle Reformen: John Pombe Magufuli’s Erbe und Erwartungen an die neue Präsidentin Samia Suluhu Hassan.
Dr. Aikande Kwayu

Die Rolle von Gerichten im Wahlprozess- Tansania und Kenia im Vergleich
Moderiertes Gespräch mit Aneth Lwakatare-Thumm, Dorcas Parsalaw and Dr. Njenga John Karugia

Samstag, 24. April 2021 10 bis 14 Uhr

Verfassungsreformen
Hussein Sengu

Die Regierung der Nationalen Einheit in Sansibar
Prof. Chris Maina Peter

Institutionelle und konstitutionelle Reformen
interaktive AGs und Podiumsdiskussion